von KEC | 6. Mai. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Klausel festgestellt, soweit sie Sparkassen gegenüber Verbrauchern ein Recht zur ordentlichen Kündigung einräumt, ohne klarzustellen, dass eine Kündigung nur aus sachgerechten Gründen zulässig ist....
von KEC | 6. Mai. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Mit Urteil vom 05.05.2015 (XI ZR 406/13) hat der XI. Zivilsenat (Bank- und Börsenrecht) des Bundesgerichtshofs wie folgt entschieden: Der Darlehensnehmer kann nicht zugleich mit der aufgrund des Widerrufs erfolgten Rückabwicklung des Darlehensvertrages auch die...
von KEC | 4. Mai. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Nur mit dem gesetzlichen Muster identische Widerrufsbelehrungen genießenVertrauensschutz! Der Bundesgerichtshof hat in seinem Hinweisbeschluss vom 10.02.2015 Az. II ZR 163/14 deutlich darauf hingewiesen, dass dem Unternehmer eine Berufung auf die Schutzfunktion...
von KEC | 26. Feb. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
In einem neueren Urteil vom 16.12.2014 (11 U 27/14) hat das Oberlandesgericht Frankfurt die für die für ein über Filesharing öffentlich zugänglich gemachtes Musikstück der aktuellen Charts über einen Zeitraum von mehreren Wochen mit einer unbekannten Zahl an Zugriffen...
von KEC | 25. Feb. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Das Amtsgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung vom Januar 2015 den Streitwert für das Filesharing eines Filmwerkes – unerwartet und entgegen eines vorangegangenen Beschlusses – mit 15.000,00 Euro angesetzt. Ganz ausdrücklich hat sich das...
