von KEC | 22. Feb. 2022 | Aktuelles
Die Wahl des ehelichen Güterstandes hat nicht nur Auswirkungen für den Fall der (lebzeitigen) Scheidung einer Ehe. Es hat auch (rechtliche und wirtschaftliche) Konsequenzen bei Beendigung durch Tod eines Ehepartners. Den Begriff des Ehepartners verwende ich...
von KEC | 2. Sep. 2021 | Aktuelles
Viele Unternehmen können nun wahrscheinlich aufatmen: Der BGH hat in einer ganz aktuell veröffentlichten Entscheidung Vertragsstrafezahlungen für bestimmte Verletzungshandlungen im Urheberrecht nun einen Riegel vorgeschoben. Es geht um folgendes Thema: Viele...
von KEC | 22. Jun. 2021 | Aktuelles
Häufig setzen sich Eheleute testamentarisch gegenseitig zu Alleinerben ein. Für den Schlusserbfall, als nach dem Tode der/des Längerlebenden, wird dann ein sog. Schlusserbe eingesetzt. Sind Kinder vorhanden, werden grundsätzlich diese als Schlusserben eingesetzt. Sie...
von KEC | 24. Feb. 2021 | Aktuelles
Bereits Ende Januar 2021 erhielten zahlreiche Unternehmen (und möglicherweise auch Privatpersonen) Zahlungsaufforderungen, die fälischlicherweise und in betrügerischer Absicht als Absender das Land Hamburg und das Amtsgericht Hamburg nebst Stadtwappen angaben. Nähere...
von KEC | 21. Okt. 2020 | Aktuelles
Wahrscheinlich haben Sie längst der Presse entnommen, dass der EuGH in seinem sog. Schrems II-Urteil das sog. EU-Privacy Shield gekippt hat. Inzwischen zeichnet sich in der Rechtslandschaft ein Bild ab, welche Konsequenzen das Urteil hat. Hierüber möchte ich SIe gern...
von KEC | 1. Sep. 2020 | Aktuelles
Mit seinem bereits als Cookie-II bezeichneten Urteil vom 28.05.2020 hat der BGH eine folgenschwere Entscheidung getroffen: Cookies sollen grundsätzlich nur noch mit Zustimmung der Nutzer*innen eingesetzte werden dürfen. Hiervon ausgenommen sollen lediglich notwendige...
