von KEC | 15. Dez. 2015 | Aktuelles
Der zunächst für den 01.12.2015 anberaumte und dann auf den 15.12.2015 verschobene Termin zur Verhandlung über die Rechtssache XI 180/15 – Streit um die treuwidriger Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts ist – leider – aufgehoben worden. Damit...
von KEC | 12. Dez. 2015 | Aktuelles
Sie kann wohl als bahnbrechend bezeichnet werden, die Entscheidung des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt. Aber zugleich wundert es auch, dass nicht schon längst andere Softwarefachleute darauf gekommen sind, was nun der Richter in seiner Entscheidung vom 13.08.2015...
von KEC | 21. Okt. 2015 | Aktuelles, Interessante Urteile
Mit seinem Urteil vom 20. Oktober 2015 – XI ZR 166/14hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) erneut die Entgeltklausel eines Kreditinstitutes für unwirsam erklärt. Dieses Mal handelte es sich um eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen,...
von KEC | 15. Okt. 2015 | Aktuelles
Am 01. Dezember 2015 wird der XI. Senat des Bundesgerichtshofes darüber entscheiden, ob unter bestimmten Umständen die Ausübung des Verbraucherwiderrufsrechts als treuwidrig einzustufen und damit unzulässig ist. In dem zu beurteilenden Sachverhalt widerrief der Kläger...
von KEC | 24. Sep. 2015 | Aktuelles
In seinem aktuellen Urteil hat das OLG Stuttgart der Sparkasse Ulm das Recht zur vorzeitigen Kündigung sog. Scala-Sparverträge versagt. Die Sparkasse hatte sich aufgrund der in den Verträgen vereinbarten hohen Zinsen von 3,5 % und der langen Vertragslaufzeit...
von KEC | 4. Sep. 2015 | Aktuelles
In sienem Urteil vom 28.07.2015 (XI 434/14) betreffend die Wirksamkeit einer Entgeltklausel hat der BGH zugleich die Voraussetzungen für das Vorliegens einer Individualabrede gem. § 305 Abs. 1 S. 3 BGB konkretisiert: Danach bedürfe es für das Vorliegen einer...
