von KEC | 8. Jun. 2016 | Aktuelles
Bislang kam es nicht zu einer – aktuellen – Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Frage der Verwirkung und/oder rechtsmissbräuchlichen Ausübung des Widerrufsrechts bei Verbraucherdarlehensverträgen, da die Termine wegen Rücknahme der Revision aufgehoben...
von KEC | 30. Mai. 2016 | Aktuelles
Der für den 31. Mai 2016 anberaumte Termin zur Verhandlung in der Sache XI ZR 511/15 ist aufgehoben worden, da die Revision zurückgenommen wurde. Dem Streit lag ein Urteil des Hanseatische Oberlandesgerichts Hamburg vom 16.10.2015 – 13 U 27/15 – zugrunde....
von KEC | 23. Mai. 2016 | Aktuelles
Der für den 24.05.2016 anberaumte Termin in der Sache XI ZR 366/15, in welchem über die Verwirkung des Rechts zum Widerruf von Darlehensverträgen verhandelt werden sollte, ist infolge der Erledigungserklärung der Parteien aufgehoben worden.
von KEC | 9. Mai. 2016 | Aktuelles
Bislang haben die Oberlandesgerichte bei der Frage, ob eine Bausparkasse – zuteilungsreife – Bausparverträge nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB zu kündigen darf, bejaht. Viele Bausparer hatten und haben sich aufgrund der deutlich über dem Marktzins verzinsten...
von KEC | 19. Apr. 2016 | Aktuelles
In gut zwei Monaten läuft die vom Gesetzgeber mit dem am 21.03.2016 in Kraft getretenen Gesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie festgelegte Frist für den Widerruf von Darlehensverträgen aus der Zeit vom 01.09.2002 bis 10.06.2010 ab. Ist der Widerruf eines solchen...
von KEC | 15. Apr. 2016 | Aktuelles
Laut der Pressemitteilung vom 12.04.2016 ist für den 24. Mai 2016 Verhandlungstermin in Sachen XI ZR 366/15 (Streit um Widerruf bei Verbraucherdarlehensverträgen) angesetzt. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beklagte (Kreditinstitut) gewährte den Klägern...
