von KEC | 22. Nov. 2016 | Aktuelles
Mit Urteil vom heutigen Tage (22. November 2016 – XI ZR 434/15) hat der 11. Senat des Bundesgerichtshofes erneut ein wichtiges Signal gegeben. Nachdem über die ordnungsgemäße Formulierung des Fristbeginns bei älteren Verträgen („Die Frist beginnt...
von KEC | 11. Nov. 2016 | Aktuelles
Während die Frage der Zulässigkeit von Bearbeitungsgebühren im Rahmen von Verbraucherdarlehen durch den BGH geklärt ist, steht bislang eine Entscheidung zu der Frage, ob denn solcheGebühren auch im Rahmen eines Unternehmerkredites gefordert werden können, noch aus....
von KEC | 10. Nov. 2016 | Aktuelles
Der für den 22. November 2016 anberaumte Termin in der Sache XI ZR 450/15, in welcher über die Rückzahlung und damit Zulässigkeit eines von der Bank verlangten sog. „einmaligen laufzeitunabhängigen Individualbeitrags“ entschieden werden sollte, ist...
von KEC | 10. Nov. 2016 | Aktuelles
In einem mittlerweile veröffentlichten Beschluss vom 27.09.2016 (XI ZR 309/15) hat sich der 11. Senat des BGH im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde auch mit dem Inhalt einer Widerrufsbelehrung einer Sparkasse vom März 2010 befasst. Die Widerrufsbelehrung enthielt...
von KEC | 9. Nov. 2016 | Aktuelles
In seinem gestrigen Urteil hat der 11. Senat des BGH (XI ZR 552/15) die formularmäßige Bestimmung von Darlehensgebühren bei Bausparverträgen eine Absage erteilt. Die Bausparkasse hatte in ihren Bedingungen folgende Klausel verwendet: § 10 Darlehensgebühr Mit Beginn...
von KEC | 28. Okt. 2016 | Aktuelles
Erneut hat der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in zwei von einem Verbraucherschutzverein bereits in den Jahren 2012 und 2013 angestrengten Verfahren zugunsten der Verbraucher entschieden, dass ein pauschales Mindestentgeld für eine...
