von KEC | 2. Mai. 2017 | Aktuelles
BGH Urteil vom 27. April 2017 – I ZR 247/15 – AIDA Kussmund (Vorinstanzen LG Köln, Urteil v. 04.03.2015 und OLG Köln, Urteil vom 23.10.2015 – 6 U 34/15) In seiner Entscheidung vom 27.04.2017 hat der BGH die in § 59 Abs. 1 S. 1 UrhG geregelte sog....
von KEC | 13. Apr. 2017 | Aktuelles
Nachdem bekannt wurde, dass aufgrund einer zum 21.03.2016 in Kraft getretenen neuen Regelung (Wohnimmobilienkreditrichtlinie) der Widerruf gegen Verbraucherdarlehensverträge, die durch Immobilien besichert sind, nur noch bis zum 21.06.2016 möglich war, machten viele...
von KEC | 13. Apr. 2017 | Aktuelles
Die letzten Entscheidungen des BGH haben sicherlich das Verbraucherrecht etwas zurechtgerückt – jedenfalls aus Sicht der Darlehensgeber. Was jedoch von entscheidender Bedeutung ist, ist der Umstand, dass es sich bei den beurteilten Darlehensverträgen nicht um...
von KEC | 3. Mrz. 2017 | Aktuelles
Nachdem für eine Vielzahl von Verbraucherdarlehensverträgen die Frist zum Widerruf am 20.06.2016 abgelaufen war, schien das Thema etwas zur Ruhe gekommen. Tatsächlich sind viele Widerrufe noch ungeklärt. Denn in zahlreichen Fällen wurde der Widerruf von den...
von KEC | 21. Feb. 2017 | Aktuelles
In einer weiteren Entscheidung vom 21. Februar 2017 hat der XI. Zivilsenat des BGH klargestellt, dass eine Leistungsklage grundsätzlich Vorrang vor der Feststellungsklage habe. Das gelte auch in Fällen des Darlehenswiderrufs und zwar dann, wenn die Parteien über die...
von KEC | 21. Feb. 2017 | Aktuelles
In seinem Urteil vom 21. Februar 2017 (XI ZR 381/16) hat der XI. Zivilsenat des BGH erneut bekräftigt, dass es ohne Bedeutung ist, ob ein Darlehensnehmer – stillschweigend – eine Belehrung richtig dahingehend verstanden habe, dass die Frist für den...
